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   OLG Brandenburg, 10.11.2022 - 12 U 45/17   

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https://dejure.org/2022,40796
OLG Brandenburg, 10.11.2022 - 12 U 45/17 (https://dejure.org/2022,40796)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10.11.2022 - 12 U 45/17 (https://dejure.org/2022,40796)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10. November 2022 - 12 U 45/17 (https://dejure.org/2022,40796)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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  • rechtsportal.de

    BGB § 280 Abs. 1 ; BGB § 253 ; BGB § 611
    Höhe des Schmerzensgeldes bei nicht erkannter Dislokation im rechten atlanto-occipitalen Gelenk und daraus resultierender chronischer Verrenkungsstellung 10 0/C1 mit Funktionsdefizit und deutlicher Einschränkung der Beweglichkeit der Halswirbelsäule

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (21)

  • BGH, 29.11.2016 - VI ZR 208/15

    Haftung des Unfallversicherungsträgers bei Fehlern des Durchgangsarztes im

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.11.2022 - 12 U 45/17
    Bei dieser Tätigkeit unterlaufende Behandlungsfehler sind daher der Berufsgenossenschaft zuzurechnen (BGH VersR 2017, S. 490 u. S. 495; OLG Köln, Urteil vom 19.07.2017, Az. 5 U 143/14, veröffentlicht in juris).

    Unschädlich für die Zurechnung der Untersuchungen des Klägers zur Tätigkeit des Beklagten zu 2. im Rahmen der besonderen Heilbehandlung ist schließlich, dass sich der Beklagte zu 2. bei der ambulanten Behandlung des Klägers teilweise von Angestellten der Beklagten zu 1. hat vertreten lassen (vgl. hierzu auch BGH VersR 2017, S. 490).

  • BGH, 09.01.2007 - VI ZR 133/06

    Zulässigkeit einer Klage auf Festsetzung der deliktischen Verpflichtung eines

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.11.2022 - 12 U 45/17
    d) Im Hinblick auf die Möglichkeit des Eintritts künftiger Schäden, deren Eintritt derzeit allerdings noch ungewiss ist, ist auch die vom Kläger erhobene Feststellungsklage zulässig und begründet (vgl. hierzu auch BGH MDR 2007, S. 792; NJW 2001, S. 1432), wobei diese Feststellung nur etwaige Folgen der Verletzung des Klägers im Bereich der oberen Halswirbelsäule erfasst und die Fehler der Erstuntersuchung des Durchgangsarztes vom 29.10.2009 mangels Passivlegitimation der Beklagten nicht zu berücksichtigen sind.
  • LG Verden, 08.11.1999 - 4 O 466/96
    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.11.2022 - 12 U 45/17
    Dabei orientiert sich der Senat insbesondere an der Entscheidung des LG Verden vom 08.11.1999 (Az. 4 O 466/96, zitiert nach Hacks/Wellner/Häcker, SchmerzensgeldBeträge 2021, 39. Aufl., laufende Nr. 1914).
  • OLG Brandenburg, 13.10.2016 - 12 U 180/15

    Höhe des Schmerzensgeldes bei unfallbedingter Schädigung des Schultergelenks;

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.11.2022 - 12 U 45/17
    Der Senat verweist diesbezüglich auf seine Entscheidungen vom 13.10.2016 und vom 22.11.2018 in den Rechtsstreiten 12 U 180/15 und 12 U 223/17 (jeweils veröffentlicht in juris), in denen für die Kalenderjahre 2010 und 2011 etwa Stundensätze von 8, 28 EUR (Entgeltgruppe 3 nach TvÖD) bzw. von 7, 66 EUR (Entgeltgruppe 2 nach TvÖD) berücksichtigt worden sind, wobei vorliegend zusätzlich die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns zum 01.01.2015 zu berücksichtigen ist.
  • OLG Brandenburg, 22.11.2018 - 12 U 223/17

    Darlegungen zum Zeitaufwand bei Haushaltsführungsschaden

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.11.2022 - 12 U 45/17
    Der Senat verweist diesbezüglich auf seine Entscheidungen vom 13.10.2016 und vom 22.11.2018 in den Rechtsstreiten 12 U 180/15 und 12 U 223/17 (jeweils veröffentlicht in juris), in denen für die Kalenderjahre 2010 und 2011 etwa Stundensätze von 8, 28 EUR (Entgeltgruppe 3 nach TvÖD) bzw. von 7, 66 EUR (Entgeltgruppe 2 nach TvÖD) berücksichtigt worden sind, wobei vorliegend zusätzlich die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns zum 01.01.2015 zu berücksichtigen ist.
  • OLG Celle, 23.06.1983 - 5 U 247/82
    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.11.2022 - 12 U 45/17
    Auch war die Rente auf den Ablauf des 75. Lebensjahres des Klägers am 28.10.2036 zu beschränken, da davon auszugehen ist, dass auch ohne das behandlungsfehlerhafte Vorgehen der Beklagten der Kläger zur Erbringung der hier streitigen schweren Haushaltstätigkeiten nur noch in eingeschränkter Weise fähig gewesen wäre (vgl. hierzu OLG Celle ZfS 1983, S. 291; Küppersbusch, a. a. O., Rn. 210).
  • BGH, 26.01.2016 - VI ZR 146/14

    Arzthaftung: Abgrenzung eines Diagnoseirrtums von einem Befunderhebungsfehler;

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.11.2022 - 12 U 45/17
    Denn bei Vorliegen eines Befunderhebungsfehlers kommt es bereits dann zu einer Beweislastumkehr, wenn die Erhebung der gebotenen Befunde mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein medizinisch positives und deshalb aus medizinischer Sicht reaktionspflichtiges Ergebnis gehabt hätte (BGH NJW 2016, S. 1447; NJW 1996, S. 1589; Geiß/Greiner, a. a. O., Teil B, Rn. 296).
  • BGH, 02.02.1982 - VI ZR 296/80

    Pflicht eines Taxifahrers zur Anlegung des Sicherheitsgurts auf einer langen

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.11.2022 - 12 U 45/17
    Im Rahmen der bei Arzthaftpflichtverletzungen regelmäßig nur eingeschränkt zu berücksichtigenden Genugtuungsfunktion ist insbesondere die Schwere des Verschuldens des Schädigers in Ansatz zu bringen (BGH NJW 1955, S. 1675; NJW 1982, S. 985; VersR 1992, S. 1410; Küppersbusch, Ersatzansprüche bei Personenschaden, 13. Aufl., Rn. 274 ff).
  • OLG Schleswig, 24.02.1993 - 4 U 18/91

    Ärztliche Entscheidung ; Schnittentbindung; Grober Behandlungsfehler; Objektive

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.11.2022 - 12 U 45/17
    Dabei kann dahinstehen, ob das Unterlassen der Durchführung eines CT am 02.11.2009 als grober Behandlungsfehlers zu werten wäre, also als ein eindeutiger Verstoß gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse, der aus objektiver ärztlicher Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil ein solcher Fehler einem Arzt "schlechterdings nicht unterlaufen darf", ohne dass besondere Umstände vorliegen, die den Vorwurf des Behandlungsfehlers mildern könnten (zu den Voraussetzungen und Folgen eines groben Behandlungsfehlers vgl. BGH VersR 1994, S. 310; NJW 1992, S. 2962; Geiß/Greiner, a. a. O., Teil B, Rn. 251 f).
  • BGH, 13.10.2020 - VI ZR 348/20

    Gehörsverstoß in einem Arzthaftungsprozess; Zahlungsanspruch eines Geschädigten

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.11.2022 - 12 U 45/17
    Im Bereich eines Befunderhebungsfehlers ist die Kausalität des ärztlichen Unterlassens für eine Beeinträchtigung anzunehmen, wenn sich das Unterlassen der Reaktion auf die Feststellung der Verletzung nicht anders als durch einen groben Behandlungsfehler erklären lässt (vgl. hierzu BGH MDR 2021, S. 98; Geiß/Greiner, a. a. O., Teil B, Rn. 296).
  • BGH, 14.07.1992 - VI ZR 214/91

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte bzw. unterlassene

  • OLG Köln, 19.07.2017 - 5 U 143/14

    Haftung des Durchgangsarztes der Berufsgenossenschaft für Diagnosefehler bei

  • BGH, 08.01.1991 - VI ZR 102/90

    Haftung des Krankenhausträgers bei Krankenhausinfektion

  • BGH, 06.07.1955 - GSZ 1/55

    Bemessung des Schmerzensgeldanspruches

  • BGH, 14.02.1989 - VI ZR 65/88

    Aufklärungspflicht des Arztes bei intraartikulärer Injektion eines

  • BGH, 10.11.1981 - VI ZR 92/80

    Anspruch auf Schadensersatz wegen einer fehrlerhaften Behandlung durch einen

  • BGH, 16.06.1992 - VI ZR 264/91

    Verdienstausfall und Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall; Nichtgezahlte

  • OLG Oldenburg, 30.06.2010 - 5 U 15/10

    Haftung des Durchgangsarztes

  • BGH, 20.12.2016 - VI ZR 395/15

    Amtshaftung: Tätigkeit eines Durchgangarztes als Ausübung eines öffentlichen

  • OLG Düsseldorf, 10.07.1986 - 8 U 34/85
  • BGH, 13.02.1996 - VI ZR 402/94

    Umfang der Beweiserleichterungen zugunsten des Patienten bei nicht

  • OLG Saarbrücken, 20.04.2023 - 3 U 7/23

    Ermittlung des Haushaltsführungsschadens infolge eines Verkehrsunfalls

    Damit erscheint es dem Senat angemessen, die Zeitdauer der Haushaltsführungsschadensrente auf die Vollendung des 75. Lebensjahrs der Klägerin zu begrenzen (unbeanstandet gelassen von BGH a.a.O.; OLG München, Urteil vom 10. März 2021 - 10 U 176/20 -, Rn. 105, juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 10. November 2022 - 12 U 45/17 -, Rn. 57, juris).
  • OLG Celle, 10.05.2023 - 14 U 56/21

    Gefährdungshaftung; bei dem Betrieb; Betriebsgefahr; Erstschädiger;

    Der Kläger kann dementsprechend hier unabhängig von der Frage, ob er seinen Anwalt bereits bezahlt hat, Leistung an sich verlangen ( OLG München, Urteil vom 26. Februar 2016 - 10 U 579/15 , Rn. 47, juris; Freymann/Rüßmann in: Freymann/Wellner, jurisPK-Straßenverkehrsrecht, 2. Aufl., § 250 BGB (Stand: 27.10.2022), Rn. 14; OLG Hamm, Urteil vom 15. Februar 2022 - I-26 U 21/21, Rn. 59; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 24. Juni 2021 - 15 U 204/20 , Rn. 19; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 10. November 2022 - 12 U 45/17 , Rn. 58, alle zitiert nach juris).
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